Fokusgruppe Mobilität - Material
Stichworte und Begriffe, gesetzliche Grundlagen und Akteur:innen
Thema 2023
Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung
und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (15.03.2024)
https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Gesetze-20/verordnung-aenderung-elektrokleinstfahrzeuge-verordnung.html
pdf-Datei ist nicht barrierefrei
Stellungnahme des Deutschen Blinden und Sehbehinderten Vereins (DBSV) e.V.
Der DBSV fordert Änderungen in vier Bereichen:
Das Abstellchaos auf Gehwegen muss durch straßenverkehrsrechtliche Vorgaben mit verbindlichen Abstellflächen beendet werden.
Eine verschuldensunabhängige Halterhaftung bei Schadensereignissen ist einzuführen.
Eine Angleichung der Verkehrsregeln für Elektrokleinstfahrzeuge an diejenigen von Radfahrenden ist nicht sachgerecht und muss unterbleiben.
Es sind abschreckende Bußgeldvorschriften einzuführen.
Die ausführliche Stellungnahme des DBSV finden Sie unter:
www.dbsv.org/stellungnahme/aenderung-ekfv.html
12.08.2024 - Stellungnahme zum Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (Stand: 15.03.2024), BAG SELBSTHILFE
"Als Dachverband von 121 Bundesorganisationen der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen und von 13 Landesarbeitsgemeinschaften nehmen wir zu dem Referentenentwurf wie folgt Stellung"
https://www.bag-selbsthilfe.de/aktuelles/nachrichten/detail/news/stellungnahme-zum-referentenentwurf-einer-verordnung-zur-aenderung-der-elektrokleinstfahrzeuge-verordnung-und-anderer-strassenverkehrsrechtlicher-vorschriften-stand-15032024
Neue Themen in 2024
Zu Kiezblocks
Empfehlungen zu Superblocks von Changing Cities
Kurzfassung, pdf-Datei
Broschüre, längere Version u.a. mit rechtlichen Grundlagen
https://changing-cities.org/kampagnen/superblocks
Zu Baustellen, Gehwegen und Parkplätzen
FUSS e.V. hat auf der Webseite viele Informationen und rechtliche Hintergründe zu Gehwegen, Srraßenraum und Baustellen und vielem mehr.
Hier zu Barrierefreiheit (bei Verkehrsrecht und Planungsgrundlagen)
https://geh-recht.de/barrierefreiheit
Aus der Zeitschrift MobiLogisch (mit freundlicher Genehmigung) drei Artikel zu
Baustellen im Straßenraum
CheckApp - der App zur Meldung für Geh-Weg Hindernisse
Parken - (schon immer) eine Sondernutzung
Aus dem Lexikon zur beruflichen Teilhabe von REHADAT
[Alle Texte gibt es auch in Leichter Sprache - einfach umschalten oben auf der Seite]
Erläuterungen und Definitionen zu mehr als 450 Begriffen. Von A wie Ausgleichsabgabe bis Z wie Zuschüsse.
https://www.rehadat.de/lexikon
Bundesteilhabegesetz (BTHG) - Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
Was hat sich geändert mit dem Bundesteilhabegesetz? Auch in Leichter Sprache
https://www.rehadat.de/lexikon/Lex-Bundesteilhabegesetz-BTHG
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
"Das BGG gilt in erster Linie für alle Behörden, Körperschaften und Anstalten des Bundes, also beispielsweise auch für die Bundesagentur für Arbeit oder die Deutsche Rentenversicherung Bund.
Inhaltliche Schwerpunkte des BGG Kernstück des Gesetzes ist die Verpflichtung zur Barrierefreiheit."
https://www.rehadat.de/lexikon/Lex-Behindertengleichstellungsgesetz-BGG
Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB)
Die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) wurde mit der Reform des SGB IX zum 1. Januar 2018 aus Bundesmitteln als neue Form von Beratungsstellen gefördert und etabliert. Die Angebote der EUTB unterstützen und beraten Menschen mit Behinderungen, von Behinderung bedrohte Menschen und deren Angehörige unentgeltlich bundesweit zu Fragen der Rehabilitation und Teilhabe.
https://www.rehadat.de/lexikon/Lex-Ergaenzende-unabhaengige-Teilhabeberatung-EUTB/
Menschen mit Behinderungen
Die gesetzliche Definition gemäß § 2 SGB IX, weitere Aspekte und Grundlagen
https://www.rehadat.de/lexikon/Lex-Menschen-mit-Behinderungen
UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Im Dezember 2006 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderung (kurz: UN-Behindertenrechtskonvention UN-BRK) verabschiedet. Ziel der UN-BRK ist es, Menschen mit Behinderung die Teilhabe an allen gesellschaftlichen Prozessen zu garantieren.
https://www.rehadat.de/lexikon/Lex-UN-Behindertenrechtskonvention-UN-BRK
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (auch in Leichter Sprache)
Berlin inklusiv - Berliner Maßnahmenplan 2020 bis 2025 zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Der Berliner Maßnahmenplan 2020 bis 2025 entwickelt die behindertenpolitischen Leitlinien im Land Berlin auf Grundlage der UN-BRK weiter.
https://www.berlin.de/sen/soziales/besondere-lebenssituationen/menschen-mit-behinderung/behindertenpolitik/berliner-massnahmenplan
Folge uns
