Anträge 2021
Das 1. Berliner Behindertenparlament hat 2021 über neun verschiedene Anträge abgestimmt.
Das 1. Berliner Behindertenparlament fand am 5. Mai 2021 statt. Zu den Themen Bildung, Arbeit, Mobilität, Wohnen sowie Gesundheit/Pflege und Partizipation wurden neun Anträge an das Behindertenparlament erarbeitet. Alle Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten, ihre Freund:innen und Angehörigen, Assistent:innen und sonstige professionelle Unterstützer:innen und sonstige Personen konnten bis zum 5. Mai 2021 über die Anträge abstimmen und auch Meinungen zu den Anträgen in der Abstimmung eintragen.
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat alle neun Anträge beschlossen:
- Arbeit 1: Inklusive Wege in die Arbeitswelt jetzt schaffen
- Arbeit 2: Beschäftigte in Werkstätten stärken!
- Bauen und Wohnen: Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin
- Bildung: Berlin braucht "Gute Schulen für Alle"
- Gesundheit und Pflege 1: Barrierefreies Gesundheitswesen in Berlin auch während der der COVID-Pandemie sicherstellen!
- Gesundheit und Pflege 2: Sozialhilfeabhängigkeit pflegebedürftiger Menschen verhindern
- Gesundheit und Pflege 3: Persönliche Assistenz bedarfsgerecht bewilligen
- Mobilität: Inklusionstaxis realisieren
- Partizipation: Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin stärken!
Die beschlossenen Anträge wurden an die Berliner Senatsverwaltungen übergeben, damit sie die Forderungen umsetzen.
1. Arbeit 1: Antrag "Inklusive Wege in die Arbeitswelt jetzt schaffen!"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Inklusive Wege in die Arbeitswelt jetzt schaffen!" beschlossen:
- Antrag: Inklusive Wege in die Arbeitswelt jetzt schaffen (2021)
- Leichte Sprache: Antrag: Inklusive Wege in die Arbeitswelt (2021)
Ergebnis der Abstimmung
- 89,2 Prozent Zustimmung
- 1,5 Prozent Ablehnung
- 9,3 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziale (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden
2. Arbeit 2: Antrag "Beschäftigte in Werkstätten stärken!"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Beschäftigte in Werkstätten stärken!" beschlossen:
- Antrag: Beschäftigte in Werkstätten jetzt stärken! (2021)
- Leichte Sprache: Antrag: Beschäftigte in Werkstätten stärken! (2021)
Ergebnis der Abstimmung
- 83,5 Prozent Zustimmung
- 2,1 Prozent Ablehnung
- 14,4 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden
3. Bauen und Wohnen: Antrag "Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin" beschlossen:
- Antrag: Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin (2021)
- Leichte Sprache: Antrag: Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin (2021)
Ergebnis der Abstimmung
- 93,2 Prozent Zustimmung
- 1,0 Prozent Ablehnung
- 5,8 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (SenSBW) hat am 9. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden:
- Antwort SenSBW: Antrag: Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin (2021)
- Leichte Sprache: Antwort SenSBW: Antrag: Mehr barrierefreie Wohnungen in Berlin (2021)
4. Bildung: Antrag: Berlin braucht "Gute Schulen für alle"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Berlin braucht 'Gute Schulen für Alle'" beschlossen:
- Antrag: Berlin braucht "Gute Schulen für Alle" (2021)
- Leichte Sprache: Antrag: Gute Schulen für Alle (2021)
Ergebnis der Abstimmung
- 88,0 Prozent Zustimmung
- 2,0 Prozent Ablehnung
- 10,0 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJW) hat am 4. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden
- Antwort SenBJF: Antrag: Berlin braucht "Gute Schulen für Alle" (2021)
- Leichte Sprache: Antwort SenBJF: Antrag: Gute Schulen für Alle (2021)
5. Gesundheit und Pflege 1: Antrag "Barrierefreie Gesundheitsversorgung auch während der COVID-Pandemie sicherstellen"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Barrierefreie Gesundheitsversorgung in Berlin auch während der COVID-Pandemie sicherstellen!" beschlossen:
- Antrag: Barrierefreie Gesundheitsversorgung auch während der COVID-Pandemie sicherstellen (2021)
- Leichte Sprache: Antrag: Barrierefreie Gesundheitsversorgung auch in Corona-Zeiten (2021)
Ergebnis der Abstimmung
- 88,0 Prozent Zustimmung
- 0,4 Prozent Ablehnung
- 11,5 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden
- Antwort SenWGPG: Antrag: Barrierefreie Gesundheitsversorgung auch während der COVID-Pandemie sicherstellen (2021)
- Leichte Sprache: Antwort SenWGPG: Antrag: Barrierefreie Gesundheitsversorgung auch in Corona-Zeiten (2021)
- Einfache Sprache: Antwort SenWGPG: Antrag: Barrierefreie Gesundheitsversorgung auch in Corona-Zeiten (2021)
6. Gesundheit und Pflege 2: Antrag "Sozialhilfeabhängigkeit pflegebedürftiger Menschen verhindern"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Sozialhilfeabhängigkeit pflegebedürftiger Menschen verhindern" beschlossen:
- Antrag: Sozialhilfeabhängigkeit pflegebedürftiger Menschen verhindern (2021)
- Leichte Sprache: Antrag: Pflegebedürftige Menschen dürfen nicht von Sozialhilfe abhängig sein (2021)
Ergebnis der Abstimmung
- 85,9 Prozent Zustimmung
- 1,3 Prozent Ablehnung
- 12,8 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenWGPG) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden
7. Gesundheit und Pflege 3: Antrag "Persönliche Assistenz bedarfsgerechte bewilligen"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Persönliche Assistenz bedarfsgerecht bewilligen" beschlossen:
- Antrag: Persönliche Assistenz bedarfsgerecht bewilligen (2021)
- Leichte Sprache: Antrag: Persönliche Assistenz (2021)
Ergebnis der Abstimmung
- 85,9 Prozent Zustimmung
- 1,5 Prozent Ablehnung
- 12,6 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden
8. Mobilität: Antrag "Inklusionstaxis realisieren"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Inklusionstaxis realisieren" beschlossen:
Ergebnis der Abstimmung
- 90,0 Prozent Zustimmung
- 1,3 Prozent Ablehnung
- 8,7 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziale (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden
9. Partizipation: Antrag "Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin stärken!"
Das 1. Berliner Behindertenparlament 2021 hat den Antrag "Politische Partizipation von Menschen mit Behinderungen in Berlin stärken!" beschlossen:
- Antrag: Politische Partizipatin von Menschen mit Behinderungen stärken! (2021)
- Leichte Sprache: Antrag: Politsche Teilhabe von Menschen mit Behinderugen (2021)
Ergebnis der Abstimmung
- 87,3 Prozent Zustimmung
- 1,0 Prozent Ablehnung
- 11,7 Prozent Enthaltung/keine Antwort
Antwort der Senatsverwaltung
Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales (SenIAS) hat am 6. Mai 2022 geantwortet, inwieweit die Forderungen in dem Antrag umgesetzt wurden: